Startschuss Kommunalwahlkampf 2011
Mitglieder aus ganz Niedersachsen leuten auf der Kommunalpolitischen Konferenz in Hannover den Kommunalwahlkampf 2011 ein Mehr...
Linke kritisieren geplante Schließungen
Massive Kritik an den Umstrukturierungsplänen des Heidekreis-Klinikums üben die Linken im Heidekreis – und fordern eine Diskussion darüber in der Öffentlichkeit, bevor Entscheidungen im Kreistag fallen. Der Soltauer Ratsherr und Kreistagsabgeordnete Andreas Kuhn spricht sich ebenso wie die anderen Fraktionen der Böhmestadt gegen die Überlegungen... Mehr...
Petition "Rücknahme der Diätenerhöhung 2010"
Der Kreisverband Soltau-Fallingbostel der Partei DIE LINKE unterstützt die Petition "Rücknahme der Diätenerhöhung 2010" mit der Forderung die Abgeordnetendiätenerhöhung des niedersächsischen Landtages vom 08.06.2010 zurückzunehmen. Mehr...
Lafontaine-Rückzug: Eine Chance für mehr Sachlichkeit
Interview mit dem Kreisvorsitzenden Heinz Kühsel über die Zukunft der Linken vo Soltau. Oskar Lafontaine will von der großen politischen Bühne abtreten und nur noch Fraktionschef der Linken im kleinen Saarland sein. Diese Ankündigung bestimmte am vergangenen Wochenende die politischen Schlagzeilen. Was bedeutet das für die Partei vor Ort? Dazu... Mehr...
Krisengipfel – Regierung füttert den nächsten Crash
In der vergangenen Woche lud die Kanzlerin mal wieder zu einem Krisengipfel, es sollte um die Beendigung der "Kreditklemme" gehen. Banken machen es sich unter dem Milliarden-Rettungsschirm gemütlich, Beschäftigte bangen um ihre Arbeit, weil die Banken Mehr...
Afghanistan: Kriegsbeteiligung objektiv nicht angemessen
Die Regierungsmehrheit im Deutschen Bundestag hat in der vergangenen Woche den ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um weitere 12 Monate verlängert. Damit stelle sie sich in "einer zentralen Frage gegen die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung", so Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand. Für Paul Schäfer, den Mehr...
Klimaschutzgipfel in Kopenhagen
Prof. Dr. Wolfgang Methling, umweltpolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE, fordert die Klimaschützer der ganzen Welt auf, den Druck in Sachen Klimaschutz deutlich zu erhöhen. Nur so kann der Weltklimagipfel in Kopenhagen zu einem Erfolg werden. Die ganze Erklärung ist hier zu lesen. Auf der Aktionsseite der Partei sind weitere Informationen zu... Mehr...
DIE LINKE fordert Rentenerhöhung statt Nullrunden
Rentnerinnen und Rentnern drohen laut Medienberichten in den nächsten Jahren Nullrunden. "Jede Rentennullrunde ist eine reale Rentenkürzung", sagt Klaus Ernst. Der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE fordert in einer Pressemitteilung "eine Mehr...
Daimler Werk Sindelfingen: Stunden entlassen statt Menschen
Tausende Beschäftigte von Daimler und Zulieferbetrieben demonstrieren im baden-württembergischen Sindelfingen für den Erhalt der C-Klasse-Produktion. Richard Pitterle, Sindelfinger Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, ist entsetzt über die Kaltschnäuzigkeit der Konzernleitung. Er bekundet in einem Flugblatt die Solidarität der LINKEN... Mehr...
SWIFT-Entscheidung ist eine Katastrophe für den Datenschutz
Europäische Bankdaten können ab sofort für Zwecke der Terrorabwehr an US-Stellen übertragen und dort fünf Jahre auf Vorrat gespeichert werden. So sieht es das so genannte SWIFT-Abkommen vor, dem die europäischen Innenminister zugestimmt haben. Für Jan Korte stellt dieses Bankdatenabkommen einen schwerwiegenden Eingriff in die Freiheits- und... Mehr...
