Gesundheit: 30 Euro Zusatzbeitrag nur aufgeschoben?
Gesunheitssminster Philipp Rösler (FDP) hält trotz massiven Widerstands an seinen Plänen für eine Kopfpauschale fest. Bei ihren aktuellen Kürzungsplänen hat die Bundesregierung das Thema noch ausgeklammert. Der Versuch von Schwarz-Gelb, die Versicherten im Gesunheitssystem unabhängig von ihrem Einkommen massiv zur Kasse zu bitten, sind damit aber nur aufgeschoben.
Rösler hat Medienberichten zufolge seine Pläne für eine Kopfpauschale inzwischen konkretisiert. Demnach sei zum Einstieg ein monatlicher Zusatzbeitrag von 30 Euro geplant. Martina Bunge, gesundheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, forderte die Bundesregierung hingegen auf, endlich ihre ideologischen Scheuklappen abzulegen: "Die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung ist ein Konzept, das von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen wird, das die Finanzierungsprobleme löst und sogar die Arbeitgeber entlastet."
