16. August 2010

DIE LINKE-Landtagsabgeordnete protestieren gegen Sommerbiwak der Bundeswehr und werden in Gewahrsam genommen

Mit einer öffentlichkeitswirksamen Aktion haben Landtagsabgeordnete und Ratsherren der LINKEN heute gegen das Sommerbiwak der 1. Panzerdivision der Bundeswehr protestiert.

Kurz vor der Eröffnungsrede versuchten sie, während der laufenden Veranstaltung ihre T-Shirts mit den großen Buchstaben „NO WAR!“ zu entblößen. Daran wurden sie von Feldwebeln der Bundeswehr gehindert, anschließend wurden die Protestierenden in Gewahrsam genommen. Sie sollen eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch bekommen.

Die 1. Panzerdivision ist unmittelbar am Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan beteiligt. Dr. Manfred Sohn, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im niedersächsischen Landtag, betonte, dass er keinen Anlass für eine Jubelfeier der Bundeswehr sehe: „Ganz unerträglich finde ich, dass diese Veranstaltung genau zwischen den Jahrestagen der Bombardierung von Hiroshima und Nagasaki stattfindet. Anscheinend hat die Bundeswehr hier keinerlei historisches Bewusstsein oder auch nur den Ansatz von Schamgefühl.“

Der hannoversche Ratsherr Luk List ergänzt: „Angesichts der Tatsache, dass eine Mehrheit der Menschen in Deutschland gegen die Kriegsbeteiligung der Bundeswehr in Afghanistan eingestellt ist, sollte die Stadt Hannover sich an einer solchen Verherrlichung des Militärs nicht beteiligen.“

Teilnehmer der Aktion waren die niedersächsischen Landtagsabgeordneten Kreszentia Flauger, Dr. Manfred Sohn, Marianne König sowie die hannoverschen Ratsherren Luk List und Oliver Förste.

Auch Mitglieder des Kreisverbandes Soltau-Fallingbostel und der Linksjugend ['solid] waren zahlreich vorort. Dazu der Kreisvorsitzende Sven Köster: "Wie kann es sein, dass deutsche Soldaten in Afghanistan sterben und hier in Hannover ein romantisches La-Luna-Sommerfest gefeiert wird. Unglaublich!"